Meine Woche in Berlin und im Wahlkreis – Senatorin der Fraunhofer-Gesellschaft, Besuch von Franziska Giffey

„Er brachte die Sterne näher.“ Ausnahmsweise in diesen Tagen geht es hier nicht um die Sterne auf der Flagge der Europäischen Union, sondern um den Forscher und Unternehmer Joseph von Fraunhofer, der den wissenschaftlichen Fernrohrbau begründet hat und auf dessen Grab diese Worte stehen. Fraunhofer ist Namenspatron einer der deutschen Spitzenforschungsgesellschaften, die größte Organisation für angewandte Forschungs- und Entwicklungsdienstleistungen in Europa – mit Instituten auch in unserer Region. In dieser Woche feierte die Fraunhofer-Gesellschaft auf ihrer Jahrestagung ihren 70. Geburtstag und wählte neue Mitglieder ihres Senats, so auch mich. Es ist für mich eine große Ehre und Aufgabe sowie Herzensangelegenheit, im Senat über die Berufung des Vorstandes und die forschungspolitische Ausrichtung Fraunhofers mitentscheiden zu können.

Anwendungsorientierte Wissenschaft ganz anderer Art betreibt das Abraham-Geiger-Kolleg. Das 1999 an der Universität Potsdam als erstes nach der Shoa in Europa gegründete Rabbinerseminar hat im Moment noch seinen Sitz in Berlin, bevor es demnächst ans Neue Palais nach Potsdam zieht. Am Montag stattete ich dem Kolleg einen Besuch ab und traf seinen Gründer und Rektor Rabbiner Professor Dr. Walter Homolka, der weltweit einer der führenden Vertreter des progressiven Judentums ist.

Einen umgekehrt sehr willkommenen Besuch durften wir schon in der vorigen Woche im Wahlkreis begrüßen. Schon vor einer Weile hatte ich Bundesfamilienministerin Franziska Giffey eingeladen, einige der vielen großartigen Projekte und Initiativen kennen zu lernen, die den unterschiedlichen Generationen in unserer Region den Alltag erleichtern, verschönern oder überhaupt ermöglichen. Zunächst besuchte Franziska mit Bürgermeister Andreas Igel und mir das Waldhaus in Ludwigsfelde und die Akademie Zweite Lebenshälfte sowie den Verein SOLBRA, der Sozialprojekte betreibt, den Frauenstammtisch und die Parkinson-Selbsthilfegruppe. Anschließend ging es mit dem mobilen Bürgerbüro weiter zum Mehrgenerationenhaus Philantow in Teltow, wo uns bereits Bürgermeister Thomas Schmidt und Landtagskandidat Sebastian Rüter erwarteten. Das liebevoll eingerichtete und betriebene Philantow hat auch die Bundesministerin begeistert.

In Teltow war ich in den letzten Tagen häufiger. Am 1. Mai haben wir nach dem Besuch der Maifeier in Potsdam mit den Mitgliedern des SPD-Ortsvereins Teltow bei der traditionellen Maifeier Softeis verteilt und am gestrigen Sonntag war ich eingeladen, dabei zu sein, wenn Ministerin Kathrin Schneider mit Bürgermeister Thomas Schmidt die Marina einweiht, ein Projekt, dessen Realisierung nicht ganz problemfrei verlief, das aber Teltow noch attraktiver macht.

Softeis wie am 1. Mai in Teltow gab es in den letzten Wochen bei einigen Gelegenheiten. Auf dem Wochenmarkt in Babelsberg habe ich mit Softeis den Kommunalwahlkampf des Ortsvereins unterstützt, auf dem Queensday im Holländerviertel Europa-Eis verteilt (Blaubeereis mit gelben Sternen) und am Sonntag, dem 5. Mai, die Läuferinnen, Gäste und Organisatoren des Frauenlaufs des Potsdamer Laufclubs verköstigt. In Siethen gab es Softeis beim Familienfest des SPD-Ortsvereins Ludwigsfelde und auf dem Europafest in Potsdam selbstverständlich noch einmal das Europa-Eis, das die Farben der EU-Flagge hat. Das Eis wird natürlich verschenkt. Wer möchte und wem es schmeckt, kann aber immer gern eine kleine Spende entrichten, die dann vor Ort gemeinnützigen Vereinen zu Gute kommt. Die Vereinsjunioren des Potsdamer Laufclubs, des VFL Potsdam, die Jugend der DLRG Ludwigsfelde, der Verein KATTE e.V. durften sich schon über Spenden freuen. Und selbstverständlich gab es auch auf dem SPD-Landesparteitag am Samstag Softeis. Nicht nur der stellvertretenden SPD-Vorsitzenden Malu Dreyer hat es geschmeckt.

Ein weiterer Höhepunkt der vergangenen Wochen war für mich die Überreichung der Plakette „Schule ohne Rassismus – Schule mit Courage“ an die Gesamtschule Am Schilfhof. Als Patin des Projekts konnte ich in meiner Rede den Schülerinnen und Schülern danken, die die Initiative ergriffen haben, ihre Schule zur Schule ohne Rassismus zu machen.

Dass unsere Region ein wichtiger Forschungsstandort ist, sehen Sie immer wieder auch in meinem Rundbrief und den Terminen, die ich in den Einrichtungen habe. Im GeoForschungsZentrum Potsdam etwa war ich in den vergangenen Wochen gleich zweimal, einmal zur Einweihung einer neuen Liegenschaft am Telegrafenberg, einmal zum Gespräch mit dessen Leiter, Professor Hüttl, und weiteren Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern dieses Helmholtz-Zentrums.

Auch in Nuthetal und Kleinmachnow war ich unterwegs und habe auf den Wochenmärkten mit dem Mobilen Bürgerbüro zu Bürgersprechstunden eingeladen, u.a. unterstützt von Enrico Triebel, der als Experte zum Thema Pflege beraten hat. Mit Enrico zusammen können Sie mich auch demnächst wieder vor Edeka Specht in Ludwigsfelde am 22. Mai und auf dem Bassinplatz Potsdam am 13. Juni antreffen.
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Auch in der vergangenen Sitzungswoche gab es natürlich wieder Besuch im Deutschen Bundestag. Am Montag war die Firma TRP Bau aus Teltow zu Gast und am Mittwoch das Team des regionalen Jobcenters MAIA aus Werder, am Freitag schließlich die Theaterschatulle aus Potsdam, eine sympathische Laientheatergruppe.

Und auch aus dem Plenargeschehen des Bundestages gibt es wie in jeder Sitzungswoche einiges zu berichten:

DEUTSCHLAND BEKOMMT EIN MODERNES EINWANDERUNGSGESETZ

Die SPD-Bundestagsfraktion hat mehr als 20 Jahre darum gekämpft, die Union war immer dagegen, doch jetzt kommt es endlich: Deutschland bekommt ein Fachkräfteeinwanderungsgesetz. Der Bundestag hat am Donnerstag in erster Lesung über einen Entwurf eines Gesetzes beraten, durch das die Zuwanderung nicht nur Hochqualifizierter, sondern aller Fachkräfte mit Berufsausbildung ermöglicht werden soll. Im Wege eines „beschleunigten Fachkräfteverfahrens“ soll zudem das bisher aufwändige Visa-Verfahren verkürzt werden. So bauen wir Hürden ab, damit die so dringend benötigten Fachkräfte schneller einreisen können und somit auch schnell die Chance bekommen, sich ein Leben in unserer Gemeinschaft aufbauen zu können.

WOHNGELDREFORM AUF DEN WEG GEBRACHT

Bezahlbaren Wohnraum zu finden, wird immer schwieriger. Insbesondere in den Städten steigen die Mieten, was dazu führt, dass sich immer mehr Menschen keinen angemessenen Wohnraum mehr leisten können. Auf Druck der SPD-Fraktion hat die Koalition bereits zahlreiche Maßnahmen auf den Weg gebracht, preiswerten Wohnraum zu schaffen und Mietwucher einzudämmen. Nun steigen auch die Zuschüsse für hunderttausende Haushalte zum Wohnen weiter. Das Bundeskabinett hat am Mittwoch eine Reform des Wohngeldes beschlossen.
Mit der Reform setzt die Koalition eine weitere SPD-Forderung aus dem Koalitionsvertrag und der Vereinbarung des Wohngipfels vom 21. September 2018 um: „Bund und Länder werden das Wohngeld zum 1. Januar 2020 verbessern. Mit einer Wohngeldreform 2020 soll das Leistungsniveau und die Reichweite des Wohngeldes gestärkt werden – wovon insbesondere Menschen mit kleinem Einkommen oder Renten profitieren. Der neue Gesetzentwurf passt das Wohngeld künftig an die Mieten- und Einkommensentwicklung an.

GEDULDETE SOLLEN CHANCE BEKOMMEN, IN DEUTSCHLAND ZU BLEIBEN

Die SPD-Fraktion hat sich gegen die Union durchgesetzt: Wer bereits als Geflüchteter geduldet ist, einen Arbeits- oder Ausbildungsplatz hat und gut integriert ist, soll die Chance bekommen, in Deutschland zu bleiben.
An eine neu geschaffene 30-monatige Beschäftigungsduldung soll sich in Zukunft die Möglichkeit anschließen, einen Aufenthaltstitel zu erwerben. Die bisherige Frist von acht Jahren wird so deutlich verkürzt. Für den Erhalt einer solchen Duldung müssen einige Voraussetzungen erfüllt sein: Die Geduldeten müssen seit eineinhalb Jahren mit mindestens 35 Wochenstunden sozialversicherungspflichtig versichert sein, hinreichend gut deutsch sprechen und ihren eigenen Lebensunterhalt seit zwölf Monaten gesichert haben und weiterhin sichern können. Zudem müssen sie seit zwölf Monaten geduldet sein.

Verlängerung von Bundeswehrmandaten

Der Bundestag hat am Donnerstag in namentlicher Abstimmung drei Auslandseinsätze der Bundeswehr verlängert: die MINUSMA-Mission in Mali, die Ausbildungsmission in Mali und die Beteiligung an der EU-Operation ATALANTA.

PSYCHOTHERAPIE WIRD DIREKTSTUDIUM

Am Donnerstag hat das Parlament in erster Lesung einen Gesetzentwurf zur Reform der Psychotherapeutenausbildung beraten. Mit dem geplanten Gesetz soll die Ausbildung für die Versorgung von Menschen mit psychischen Erkrankungen reformiert werden. Mit der im Bundestag erstmals beratenen Novellierung der Psychotherapeutenausbildung soll die Qualität der Versorgung weiter erhöht und der Beruf attraktiver werden.

SOZIALE ABSICHERUNG FÜR SOLDATEN WIRD VERBESSERT

Am Donnerstag hat sich der Bundestag in erster Lesung mit dem „Entwurf eines Gesetzes zur nachhaltigen Stärkung der personellen Einsatzbereitschaft der Bundeswehr“
Im Einzelnen gehören zu den neuen Regelungen:
• Verbesserungen des Reservistendiensts durch Änderungen des Unterhaltssicherungs- und des Arbeitsplatzschutzgesetzes.
• Mehr Möglichkeiten zur Berufung in das Dienstverhältnis einer Berufssoldatin oder eines Berufssoldaten.
• Verbesserung der rentenversicherungsrechtlichen Absicherung sowohl für Soldatinnen und Soldaten auf Zeit als auch für Reservistendienstleistende und freiwilligen Wehrdienst Leistende. Dieser Punkt ist für die SPD-Fraktion besonders wichtig. Außerdem wirken sich diese Maßnahmen nicht zuletzt auf die Personalgewinnung aus.
• Verbesserungen der sozialen Absicherung der länger dienenden Soldatinnen und Soldaten auf Zeit, insbesondere bessere Leistungen der Berufsförderung bei der Eingliederung in das zivile Erwerbsleben.
• Ergänzung des Einsatz-Weiterverwendungsgesetzes um eine Rechtsgrundlage für die Kostenerstattung, wenn Angehörige in eine Therapie der Einsatzgeschädigten miteinbezogen werden.
Das Wichtigste zusammengefasst: Die Bundeswehr kann ihre vielfältigen Verpflichtungen heute und morgen nur dann sicher und gut erfüllen, wenn sie über qualifiziertes Personal verfügt. Das Bundeswehr-Einsatzbereitschaftsstärkungsgesetzes, das der Bundestag in erster Lesung beraten hat, soll die personelle Einsatzbereitschaft der Bundeswehr nachhaltig stärken, zum Beispiel, indem die soziale Absicherung verbessert wird.

Nachdem ich Ihnen vorhin den Mund wässrig auf Softeis gemacht habe, möchte ich auch Sie einladen – zu einem Europa-Softeis und einer spannenden Diskussion bei der Fortsetzung der Europa-Debatte: am Mittwoch, dem 22. Mai, werden wir im Regine-Hildebrandt-Haus in Potsdam um 19.00 Uhr mit Europa-Staatsminister Michael Roth die EU-Zukunftsdiskussion weiterführen, die wir mit Martin Schulz und Markus Töns begonnen haben. Wenn Sie dabei sein möchten, melden Sie sich bitte mit einer Mail an manja.schuele.wk@bundestag.de an.

 

Ich wünsche Ihnen einen guten Start in die neue Woche!

Ihre Manja Schüle