Meine Woche in Berlin und im Wahlkreis – 3000 Gäste, Europadebatte mit Martin Schulz, Jugendweihe und mehr

Sehr geehrte Damen und Herren,

von Schulklassen aller Altersstufen und Schulformen über Gruppen der Freiwilligen Feuerwehren, Chöre, Karnevalisten, Kleintierzüchter, Soldatinnen und Soldaten, Jugendclubs bis zu Vereinen fast jeglicher Sportarten, Polizistinnen und Polizisten, Musikorchester, Studierende und Lehrende von Universitäten und Hochschulen sowie Einzelbesucher – 3.000 Gäste haben mich in den vergangenen 18 Monaten im Deutschen Bundestag besucht. So bunt wie unser Wahlkreis waren auch diese Gruppen.
Über jeden der Gäste, die bereits im Bundestag waren und die noch kommen werden, freue ich mich. Zum einen sollen sie ja „Ihr“ Parlament kennenlernen und der Politik auf die Finger schauen, zum anderen lerne ich dabei auch immer wieder neue Aspekte und Standpunkte kennen und so wird der Bundestag neben meinen Büros in Teltow und Potsdam und dem Mobil zum vierten Bürgerbüro.
Das war auch in der vergangenen Woche der Fall, als mich der Fachausschuss „Vorbeugender Brandschutz“ des Landesfeuerwehrverbandes im Bundestag besucht hat und wir gemeinsam mit dem zuständigen Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion, meinem Kollegen Sebastian Hartmann, darüber gesprochen haben, wie der Bund die Haupt- und Ehrenamtlichen Brand- und Katastrophenschützer noch besser unterstützen kann.
Chorgesang statt Martinshorn hieß es dann am Freitagabend, als mich zum Ausklang der Sitzungswoche die Potsdamer Vokalistinnen im Bundestag besucht haben, nicht nur eine außerordentlich wohlklingende, sondern auch sehr sympathische Truppe, wie natürlich auch die Gruppe von 50 Gästen, die am Montag bereits den Auftakt der Besucherwoche bei mir gemacht hatten.
Wenn an einem Mittwoch zur Feierabendzeit in Babelsberg 180 Menschen zusammenkommen, um über Europa zu diskutieren, spricht das für deren Europabegeisterung und es spricht dafür, dass sie Gelegenheit haben, auf einen kompetenten Gesprächspartner zu treffen.

Fortsetzung der Europa-Debatte mit Martin Schulz und Einladung zu Staatsminister Michael Roth am 22.5.

Beides war in dieser Woche der Fall, als Martin Schulz bei uns im Wahlkreis zu Gast war und unter dem Titel Solidarität, Integration, Zusammenhalt mit uns über die Zukunft der EU debattiert hat. Dass nicht nur Martin energisch gefordert hat, Europa zu einem Bollwerk der Demokratie zu machen, sondern das Publikum mit der gleichen Leidenschaft dabei war, macht mir Mut. Schon am 22. Mai um 19.00 Uhr im Regine-Hildebrandt-Haus werden wir die Europadebatte mit Michael Roth, dem für Europa zuständigen Staatsminister im Auswärtigen Amt, fortführen und ich lade Sie schon jetzt herzlich dazu ein!

Festreden zur Jugendweihe

Seit über 170 Jahre gibt es in Deutschland die humanistische Tradition der Jugendweihe – für junge Menschen auf dem Weg zum Erwachsenwerden ein unvergesslicher Moment. Ich bin sehr stolz, dass ich eingeladen war, am Samstag zwei Jugendweihefeiern begleiten zu dürfen und die Festreden zu halten. Mein Wunsch an die jungen Erwachsenen: seid neugierig und habt Mut! Entdeckt die Welt und Euer ganz eigenes Talent, sie zu verändern und besser zu machen! Lasst es Euch nicht egal sein, was um Euch geschieht und stellt Euch auch einmal „in die Schuhe des Anderen“

Landesgruppe Brandenburg mit Roland Jahn

Auch knapp 30 Jahre nach dem Fall der Berliner Mauer beschäftigen uns noch die Hinterlassenschaften der Stasi. Akten, Tonbänder, Artefakte… Die Archive sind voll, sollen nun aber aus den bisherigen zwölf an fünf Standorten in Ostdeutschland gebündelt werden. Darüber, in welcher Form und an welchem Standort in Brandenburg die Lagerung stattfindet und die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stasi-Unterlagen-Behörde künftig arbeiten werden, haben wir in der Landesgruppe Brandenburg am Mittwoch mit deren Chef, Roland Jahn, gesprochen. Die gute Nachricht ist, dass künftig alle Brandenburger Akten auch wieder in Brandenburg archiviert sein werden.

 

Agentur für Sprunginnovationen, dt.-schweizerische Parlamentariergruppe und junge Unterstützung im Abgeordnetenbüro

Gleich zweimal traf sich in der vergangenen Woche die Gründungskommission der Agentur für Sprunginnovationen – am Donnerstagabend mit Bundesministerin für Bildung und Forschung, Anja Karliczek, zum gemeinsamen Abendessen und am Freitag zu einer vierstündigen Arbeitssitzung. Ich werde Euch über den Fortgang auf dem Laufenden halten.
Ein weiteres Treffen brachte mich am Donnerstag mit deutschen und schweizerischen Abgeordnetenkollegen in der eidgenössischen Botschaft zusammen. Mit unseren südwestlichsten Nachbarn gibt es in der deutsch-schweizerischen Parlamentariergruppe natürlich immer reichlich Themen zum Dialog, gerade aktuell aber angesichts der Prozesse gegen deutsche Bundesbürger, die ihrerseits die verbrecherischen Cum-Ex-Geschäfte aufgedeckt haben, an denen schweizerische Banken beteiligt waren, besonders.
Vor kurzem brachten Girls´und Boys´Day junge Menschen an Orte, an denen sie selbst später einmal beruflich wirken könnten. Auch die SPD-Bundestagsfraktion und ich hatten uns daran beteiligt und eingeladen. Damit nicht nur eine, sondern die beiden schnellsten Bewerberinnen zum Zuge kommen, habe ich Hannah Denner aus Ludwigsfelde in der vergangenen Woche zu einem „alternativen“ Girls´ Day eingeladen, an dem sie nicht nur meine Arbeit, sondern auch bei einem Besuch im Plenum und einer Tour durchs Haus den ganzen Bundestag kennenlernen konnte. Nicht nur einen Tag, sondern ein Vierteljahr hat mich Julia Fitschen aus Michendorf als Praktikantin in Berlin und im Wahlkreis begleitet und am Freitag ihren Ausstand im Team gegeben. Julia, die in Passau Politik studiert, ist dabei mir und meinem Team sehr ans Herz gewachsen und wir werden sie vermissen. Immerhin bleibt uns der Trost, dass Julia uns nicht nur hoffentlich oft besuchen wird, sondern sie nun auch der SPD beigetreten ist und wir sie in unserer Partei wiedersehen werden.

Bundestagsdebatte über Kostenübernahme von Pränataluntersucheungen

Es gibt Diskussionen im Bundestag, die jenseits der bekannten Logik von Koalition und Opposition verlaufen und der Meinungsbildung bilden, ohne dass bereits über konkrete Gesetzesvorhaben abgestimmt würde. Am vergangenen Donnerstag fand eine solche Orientierungsdebatte über die Kostenübernahme von Pränataluntersuchungen durch die Krankenversicherungen statt. Bislang müssen Blutuntersuchungen zur Früherkennung von zum Beispiel Trisomie 21 privat bezahlt werden.
Ich bin froh, dass der Bundestag dieses Thema zumindest weitgehend mit der gebotenen Sensibilität, mit Ernst und Respekt vor Eltern und dem ungeborenen Leben geführt hat.

 

Weitere Themen und Beschlüsse des Deutschen Bundestages

Mit einem Beschluss des Bundestages wird endlich ein inklusives Wahlrecht eingeführt. Menschen mit Behinderung, die unter Vollbetreuung sind, wird das Wahlrecht eröffnet. Die Koalition hatte dies bereits im Koalitionsvertrag vereinbart. Ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts beschleunigte nun aber diese Gesetzesänderung, gegen die in der Unionsfraktion noch immer große Vorbehalte bestanden.

Per Gesetz hat der Bundestag eine Empfehlung des Europäischen Rates angenommen, wonach alle Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, unabhängig von der Art und Dauer ihres Beschäftigungsverhältnisses, aber auch Selbständige das Recht auf angemessenen Sozialschutz haben. Sozialversicherungssysteme und -rechte sollen damit transparenter gemacht werden. Insbesondere geht es hier um den Sozialversicherungsschutz bei Arbeitslosigkeit, Krankheit und die Bereiche Gesundheitsfürsorge, Mutterschaft oder Vaterschaft, Arbeitsunfälle und Berufskrankheiten, Behinderung und Alter.

Nachdem von den vergangenen fünf Wochen vier Sitzungswochen des Bundestages waren, pausiert der Bundestag bis Anfang Mai. Vielleicht sehen wir uns aber zwischendurch im Kommunal- und Europawahlkampf oder am 1. Mai.
Zuvor jedoch wünsche ich Ihnen eine frohe und je nach Gusto gesegnete Osterzeit und erholsame Feiertage!

Ihre Manja Schüle