Meine Woche in Berlin – Der ostdeutsche Blick, BAföG-Reform, Gedenken und mehr

Sehr geehrte Damen und Herren,

Ein Jahr lang in meinem Leben habe ich jeden Tag etwas gemacht, das ich noch nie zuvor gemacht hatte“ Das könnte auf mein erstes Jahr im Bundestag zutreffen, ist aber ein Zitat von Anne-Kathrin Pauk, eine der ersten Sozialdemokratinnen in der DDR 1989. Dieser Satz spiegelt die Umbrüche der Wendezeit wider, die sich überschlagenden Ereignisse, auch den Optimismus nach dem Mauerfall. Nur die wenigsten hätten damals gedacht, dass nicht einmal ein Jahr später aus zwei Staaten wieder ein vereintes Deutschland würde. Nur die wenigsten hätten dann am 3. Oktober 1990 aber auch gedacht, dass knapp 30 Jahre später noch immer deutliche Unterschiede in den Lebensverhältnissen in Ost und West festzustellen sein würden, unterschiedliche Renten, unterschiedliche Löhne, unterschiedliche Repräsentanz von Ost- und Westdeutschen in Führungspositionen und vieles mehr. Das zeigt, dass es noch immer einen spezifischen ostdeutschen Blick braucht, um diese Unterschiede zu überwinden. Und weil gerade in Ostdeutschland die sozialen Herausforderungen noch immer größer sind als in Westdeutschland, braucht es hier eine starke Sozialdemokratie. Ostdeutsche Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten haben sich am vorigen Wochenende am Gründungsort der SDP in Schwante getroffen, um gemeinsame Probleme und Aufgaben gemeinsam in den Blick zu nehmen – in den ostdeutschen Blick.

Gedenkstunde an die Opfer des Nationalsozialismus
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Eine Verantwortung, die wir als Deutsche in Ost, West, Nord und Süd gleichermaßen tragen ist die gegenüber unserer Geschichte. Am Donnerstag hat der Bundestag anlässlich des Gedenktages an die Opfer des Nationalsozialismus an die Millionen Nazi-Opfer erinnert. Der Holocaustüberlebende und israelische Schriftsteller Saul Friedländer hat in einer Rede, die mich sehr bewegt hat, seine persönliche, zu tiefst erschütternde Überlebensgeschichte erzählt. Mit seinen Abschlussworten hat Friedländer uns Deutsche an unseren immerwährenden Auftrag erinnert: „Dank seiner langjährigen Wandlung seit dem Krieg ist Deutschland eines der starken Bollwerke gegen die Gefahren geworden, die ich soeben erwähnt habe. Wir alle hoffen, dass Sie die moralische Standfestigkeit besitzen, weiterhin für Toleranz und Inklusivität, Menschlichkeit und Freiheit, kurzum, für die wahre Demokratie zu kämpfen.“
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Meine Termine in Berlin
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Max Weber zählt zu den Klassikern der Sozialwissenschaften und ich kenne seine Schriften spätestens seit dem ersten Semester meines Studiums. Die deutschen geisteswissenschaftlichen Institute im Ausland, unter anderem in Rom, Paris, Moskau und Tokyo, sind in einer Bundesstiftung zusammengefasst, die seinen Namen trägt. Bei ihrer Jahresauftaktveranstaltung hat die Max-Weber-Stiftung unter dem Titel „Wissenschaft unter Druck“ berichtet, wie in vielen auch europäischen Staaten heute die Wissenschaftsfreiheit eingeschränkt ist – unerträglich an der Schwelle zu den 20er Jahren des 21. Jahrhunderts.
Schon optimistischer war der Ausblick auf die deutsche Wissenschaftslandschaft beim Neujahrsempfang der Helmholtz-Gemeinschaft, zu der auch das Potsdamer GeoForschungsZentrum gehört. Ein neues Helmholtz-Institut, das wurde beim Neujahrsempfang verkündet, wird in Saarbrücken errichtet und Forschung zu KI, der Künstlichen Intelligenz, betreiben. Zu diesem Thema KI werde ich voraussichtlich in zwei Wochen im Plenum reden.

Meine Rede zur Stärkung des Wissenstransfers zur Wirtschaft vom 31.01.2019

Meine aktuellen Reden im Plenum
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Während viele außeruniversitäre Institute zum Beispiel der Helmholtz-Gemeinschaft oder der Fraunhofer- und Max-Planck-Gesellschaft für exzellente Spitzenforschung stehen, ist die Fachhochschule Potsdam ein gutes Beispiel für anwendungsorientierte Forschung. Gerade die Fachhochschulen leisten einen wichtigen Beitrag zum Transfer von Ergebnissen wissenschaftlicher Forschung in die Wirtschaft. Zur Gründung einer Deutschen Transfergemeinschaft habe ich am Donnerstagabend im Plenum gesprochen.
In meiner zweiten Plenarrede in dieser Woche habe ich vor dem Hintergrund der Debatte über dieHightech-Strategie Forschung und Innovation über die neuen Antworten aus der zivilen Sicherheitsforschung geredet, die der digitale Wandel erfordert. Die Grenze des Schutzes vor einer Bedrohung aber auch der Schutz von Bürgerrechten ist fließend und sie sind nicht einseitig zu verletzen. Bei allen diskutierten Forschungsprogrammen gilt es, die technischen Voraussetzung zu erforschen, die gesellschaftlichen Folgen aber stets mitzubedenken.

Die BAföG-Reform kommt – mehr Geld für mehr Studierende

Im Bundeskabinett wurde in dieser Woche ein Gesetzentwurf zur Reform des BAföG auf den Weg gebracht. Ziel ist es, dass mehr Studierende mehr BAföG bekommen. Die Bedarfssätze sollen demnach in zwei Stufen zunächst um fünf und dann nochmals um zwei Prozent steigen. Der Wohnzuschlag für BAföG-Berechtigte, die außerhalb der elterlichen Wohnung wohnen, wird von bisher 250 auf künftig 325 Euro monatlich angehoben. Damit steigt der Förderungshöchstbetrag von heute 735 Euro bis auf 861 Euro im Jahr 2020. Außerdem werden die Einkommensfreibeträge und die Zuschläge für Kranken- und Pflegeversicherung angehoben. Die bisher im BAföG vorgesehene Schuldendeckelung auf maximal 10.000 Euro wird in eine zeitliche Begrenzung der Rückzahlungsverpflichtung umgewandelt. Nach Zahlung von 77 Monatsraten wird die verbleibende Restschuld erlassen.
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Termine im Wahlkreis

Vor der Sitzungswoche in Berlin habe ich mich über einige Termine im Wahlkreis besonders gefreut: den Neujahrsempfang mit Potsdams Oberbürgermeister Mike Schubert, das Gespräch mit Filmparkchef Friedhelm Schatz über die weitere Entwicklung dieses Juwels am Medienstandort Babelsberg und meine Bürgersprechstunde mit dem Mobilen Bürgerbüro in Ludwigsfelde.

Besuche im Deutschen Bundestag

Oberstabsfeldwebel Kiedels, der am Samstag vergangener Woche die Besuchergruppe des Familienbetreuungszentrums der Bundeswehr in Storkow begleitet hat, sprach von einer Tradition, die begründet wurde. Zum zweiten Mal hatte ich Familienangehörige von Soldatinnen und Soldaten im Auslandseinsatz zu Gast. Ich habe über meine Arbeit im Bundestag berichtet und darüber, wie ernst wir als Parlamentarier unsere Verantwortung gegenüber der Truppe nehmen, die wir in Auslandseinsätze entsenden. Genau aus diesem Grund bin ich froh über den regelmäßigen Austausch mit Soldatinnen und Soldaten und ihren Familien.
Das Gespräch mit Besuchergruppen ist darüber hinaus auch für meine Arbeit im Wahlkreis und im Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung bedeutend. So konnte ich mich mit bei ihrem Besuch im Parlament mit Personalräten der Helmholtz-Gemeinschaft, unter anderem des GFZ Potsdam, mit Studierenden der Fachhochschule Potsdam über die (Arbeits-)Bedingungen in Forschung und Lehre unterhalten und über die Bedürfnisse der Studierenden.
Nach dem Motto „Das Beste kommt zum Schluss“ war für mich der Besuch der Jusos aus unserem Wahlkreis ein Wochenhighlight. Nach einem Gespräch über die aktuelle Bundespolitik und einer Führung durch den Deutschen Bundestag habe ich mich mit einer kleinen „Flur-Fete“ bei den Jusos für ihre tolle und stete Unterstützung bedankt.

 

 

Ich wünsche Ihnen ein schönes Wochenende,

Ihre Manja Schüle