Bund will nicht nur bei Bombenbeseitigung, sondern auch Munitionssuche mitfinanzieren

29. November 2018 - 18:48 Uhr

Mit dem Beschluss des Bundeshaushaltes für das Jahr 2019 hat der Deutsche Bundestag in seiner heutigen Sitzung auch über die weiteren Mittel des Bundes zur Unterstützung der Länder bei der Beseitigung alliierter Kampfmittel entschieden. Darüber hinaus will sich der Bund nicht nur an den Kosten für die Beräumung von Bomben beteiligen, sondern auch die systematische Suche nach alliierten Kampfmitteln fördern, informiert SPD-Bundestagsabgeordnete Manja Schüle. „Ich habe mich dafür eingesetzt, dass sich der Bund auch künftig an den Kosten für die Bombenberäumung und vor allem auch für die Suche nach Kampfmitteln beteiligt, weil unsere Region zu den am stärksten betroffenen in ganz Deutschland gehört. In keiner Stadt in Brandenburg wurden in diesem Jahr so viele Bomben gefunden und entschärft, wie in Potsdam“, erläutert Schüle.

Die Bundestagsabgeordnete hatte sich erfolgreich bei den Haushaltspolitikern der SPD-Bundestagsfraktion dafür eingesetzt, dass eine Richtlinie des Bundesfinanzministeriums zur Erstattung von Kosten bei der Beseitigung alliierter Kampfmittel verlängert wird und um die systematische Suche nach Munition ergänzt wird.

Ein entsprechender Beschluss wurde durch den Haushaltsausschuss gefasst.

 

Zum Hintergrund: Der Haushaltsausschuss hat in seiner Sitzung am 12. November 2015 beschlossen, den Ländern als einmalige Unterstützungsmaßnahme in den Jahren 2016 bis 2019 bis zu 60 Mio. € aus Bundesmitteln für die Beseitigung ehemals alliierter Kampfmittel auf nicht bundeseigenen Liegenschaften zur Verfügung zu stellen. Das Bundesfinanzministeriumministerium soll nun den Abrechnungszeitraum um zwei Jahre bis 2020 verlängert wird und die Haushaltsmittel den Ländern für Erstattungszahlungen auch noch bis zum Jahr 2021 zur Verfügung stehen. Außerdem sollen grundsätzlich auch die Kosten für die systematische Suche nach den ehemals alliierten Kampfmitteln erstattungsfähig sein, wenn sich das sich das zuständige Bundesland an den Kosten jeweils in gleicher Höhe beteiligt.

Bundestagsabgeordnete Schüle: Breite Mehrheit im Bundestag für Baukindergeld auch für Genossenschaftsanteile

- 18:42 Uhr

„Ich freue mich, dass der Bauausschuss des Deutschen Bundestages am gestrigen Donnerstag die Bundesregierung in einem Entschließungsantrag dazu aufgefordert hat, das Baukindergeld auch für Genossenschaftsanteile zu öffnen“, kommentiert Bundestagsabgeordnete Manja Schüle die heutige Entscheidung des Bauausschusses.

„Wir bringen im Bundestag ein dickes Maßnahmenpaket auf den Weg, um Wohnen bezahlbarer zu machen. Das wird aber gerade in unserer Region mit seinem angespannten Wohnungsmarkt nicht reichen. Wir brauchen auch mehr Förderung für genossenschaftliches Wohnen und Bauen.“

Bundestagsabgeordnete Manja Schüle hatte sich gemeinsam mit Fraktionskollegen für diese Initiative eingesetzt.

Konkret fordern die Koalitionsfraktionen im Bauausschuss die Bundesregierung u.a. dazu auf, das Baukindergeld im Rahmen der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel auch für den Erwerb von Genossenschaftsanteilen zu öffnen – soweit sie zur Selbstnutzung einer Genossenschaftswohnung erforderlich sind.

Seit September 2018 kann das Baukindergeld bei der KfW Bank beantragt werden und wir haben bei der Vorlage der

Förderbedingungen sehr bedauert, dass es kein Baukindergeld für Genossenschaftsanteile gibt.

Potsdamer Grundschüler bringen Kinderrechte in den Bundestag

17. November 2018 - 18:39 Uhr

Am Dienstag, dem 20. November 2018, starten um 8.00 Uhr an der Potsdamer Weidenhof-Grundschule im Stadtteil Schlaatz vier Schülerinnen und Schüler gemeinsam mit ihrer Lehrerin und der Schulleiterin, Frau Goldberg, um der Abgeordneten Manja Schüle im Deutschen Bundestag zwei Stühle der Aktion „Kinderrechte auf Stühlen“ zu übergeben. „Ich freue mich, dass die Weidenhof-Grundschule mich mit ihrem Projekt im Bundestag besucht und sprichwörtlich die Kinderrechte ins Parlament bringt. Hier ist der richtige Platz für Kinderrechte, genauso wie im Grundgesetz“, formuliert Schüle ihre Forderung und die der SPD, Kinderrechte in der Verfassung zu verankern.

Die sechsköpfige Gruppe der Weidenhof-Grundschule wird mit dem Mobilen Bürgerbüro der Bundestagsabgeordneten abgeholt und zum Bundestag gebracht, wo die Übergabe der Stühle an die Parlamentarierin erfolgt. Dort werden die beiden von Manja Schüle gegen eine Spende gemieteten Stühle auf- und ausgestellt.

 

 

Zum Hintergrund: der 20. November wird von den Vereinten Nationen als Weltkindertag begangen und ist besonders den Rechten von Kindern gewidmet. Im Grundgesetz sind bislang Kinder nicht als Rechtssubjekt, sondern nur als Objekt des Elternrechts genannt. Die SPD hat in den Koalitionsverhandlungen durchgesetzt, dass eine Bund-Länder-Kommission bis 2019 einen Vorschlag erarbeitet, die Kinder eigenen Rechte in der Verfassung zu verankern und damit Kinder, Eltern und Familie insgesamt zu stärken.

Manja Schüle überreicht Regine-Hildebrandt-Preis 2018 an Kultür Potsdam

- 18:39 Uhr

SPD-Bundestagsabgeordnete Manja Schüle überreicht am Sonntag, dem 25. November 2018, um 16.00 Uhr im Berliner Spreespeicher den Regine-Hildebrandt-Preis 2018 der SPD an die Initiative Kultür Potsdam und hält auch die Laudatio auf die PReisträgerinnen. Mit überreichen wird den Preis die stellvertretende SPD-Vorsitzende und Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern, Manuela Schwesig. Manja Schüle hatte Kultür Potsdam für den Preis vorgeschlagen und die Abgeordnete wird mit ihrem mobilen Bürgerbüro gemeinsam mit den Preisträgerinnen nach Berlin fahren.

„Kultür bringt nicht nur mit pinken Perücken, sondern mit Erlebnissen, die sonst nicht erschwinglich wären, Farbe in so manch grauen Alltag“, begründet Bundestagsabgeordnete Manja Schüle die Entscheidung der Jury für die Auszeichnung.  Kultür ermöglicht Menschen mit geringem Einkommen den Besuch von Kultur- und Sportveranstaltungen. Mit dem Preis zeichnet die SPD Initiativen aus, die an das Engagement von Regine Hildebrandt anknüpfen, sich für sozial Benachteiligte einzusetzen.

Mit dem Preis, der in diesem Jahr zum 17. Mal vergeben wird, ist für Kultür Potsdam ein Preisgeld in Höhe von 5.000,- Euro verbunden.

„Als ich mit Hitler Schnapskirchen aß“ – Lesung und Diskussion mit der Autorin Manja Präkels und der Bundestagsabgeordneten Manja Schüle am Montag, dem 12. November, um 19.00 Uhr im Thalia-Kino Babelsberg

7. November 2018 - 18:40 Uhr

Chemnitz, Köthen, Dresden… Die Liste der Namen von Orten im Osten ist lang, die in jüngster Vergangenheit durch rechte Gewalt und Hetze in die Schlagzeilen gerieten. Wiederholen sich knapp 30 Jahre nach der Wende die Ereignisse von Rostock Lichtenhagen, Eberswalde, Schwedt und vielen anderen Orten – auch in Ostdeutschland? Haben es Toleranz, Weltoffenheit und Demokratie im Osten schwerer und wenn das so ist, warum?

 

Am Montag, dem 12. November, liest die Autorin Manja Präkels um 19.00 Uhr im Thalia-Kino Potsdam Babelsberg aus ihrem Debütroman „Als ich mit Hitler Schnapskirschen aß“. Im Anschluss an die Lesung diskutieren Autorin Manja Präkels, die Bundestagsabgeordnete Dr. Manja Schüle und Melanie Ebell vom Landesjugendring Brandenburg über ihre Erfahrungen einer Jugend im Brandenburg der Nachwendezeit, neue Nazis von damals und heute und über Probleme, die auftauchten, als die DDR verschwand.

 

Präkels erzählt in ihrem Roman von zwei Jugendlichen, die in der DDR gemeinsam den Pionierschwur leisteten und sich bei Familienfeiern an Schnapskirschen berauschten und deren Freundschaft mit der DDR untergeht, weil sich die eine als der letzte Pionier, der andere mit dem Kampfnamen Hitler als Anführer einer die brandenburgische Heimatstadt terrorisierenden Jugendbande in einem neuen Land wiederfindet.

 

Manja Präkels, Manja Schüle und Melanie Ebell sind Kinder der gleichen Generation und haben in ihren sonst so unterschiedlichen Heimatstädten in Brandenburg in der Nachwendezeit ähnliche Erfahrungen gemacht. Sie diskutieren miteinander und mit dem Publikum über eine Zeit, in der viel erlebt wurde aber wenig darüber gesprochen, über gelernte Demokratie und darüber, wie sehr diese Erfahrungen bis heute nachwirken.