Dr. Manja Schüle, MdB

SPD-Bundestagsabgeordnete Manja Schüle begrüßt die Haushaltsbeschlüsse des Deutschen Bundestages: „Die Kommunen und die Menschen in unserem Land sind die großen Gewinner des Bundeshaushaltes 2018. Landkreise, Städte und Gemeinden erhalten deutlich mehr Mittel vom Bund und können nun investieren in den sozialen Wohnungsbau, den ÖPNV, den Breitbandausbau, Mehrgenerationenhäuser.“

Noch nie standen im Bundeshaushalt so hohe Investitionsmittel bereit, wie wir sie für diese Wahlperiode planen: insgesamt rd. 180 Mrd. Euro in den Jahren 2018 bis 2022. Vergleicht man den ersten Finanzplanungs-entwurf von Olaf Scholz (Eckwertebeschluss vom Mai 2018) mit der letzten Finanzplanung seines Vorgängers (Juli 2017), wird sichtbar, dass die Investitionslinie deutlich über den früheren Planungen liegt.

Diese hohe Investitionsbereitschaft schlägt sich in verschiedenen Haushaltstiteln nieder (über 800 Mio. Euro in Städtebauförderung in 2018, 1,5 Mrd. in sozialen Wohnungsbau im Jahr 2019). Eine Übersicht über die wichtigsten Projekte ist dieser Nachricht beigefügt.