Einigung im Bildungsbereich – Bund und Land – Hand in Hand

Die Koalitionsverhandlungen im Bereich Bildung und Forschung sind mit guten Nachrichten abgeschlossen worden.

Die Vertreter von SPD und Union haben sich darauf geeinigt, in diesem für die Zukunft Deutschlands so wichtigen Bereich, in den nächsten vier Jahren 13 Milliarden Euro zusätzlich zu investieren.

„Damit sind Investitionen in die gesamte Bildungskette vorgesehen. In Kitas, in Schulen, für berufliche Bildung, in die Hochschulen, in ein besseres BAföG und in die Forschung“, so Dr. Manja Schüle, Mitglied des Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung des Deutschen Bundestages. Durch die vereinbarte Abschaffung des Kooperationsverbotes kann und wird der Bund den Ländern und Kommunen mehr Geld für bessere Bildung und Betreuung geben.

Für eine bessere Qualität und den Einstieg in die Gebührenfreiheit der Kitas investiert der Bund 3,5 Milliarden Euro und es ist ein Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder ab 2025 vorgesehen. Hierfür sind weitere zwei Milliarden Euro zusätzlich vorgesehen. „Im Wahlkampf habe ich mich unter anderem für exzellente frühkindliche Bildung und eine nationale Bildungsallianz ausgesprochen. Die jetzt vorliegenden Ergebnisse sind wichtige Schritte, um dies zu erreichen“, erläutert die SPD-Politikerin.

Darüber hinaus ist vereinbart, die Schulen in dieser Wahlperiode im Rahmen eines 3,5 Milliarden Euro umfassenden Digitalpakts so zu modernisieren, dass die Schülerinnen und Schüler besser auf das Leben in einer digitalen Welt vorbereitet sind. Insgesamt sind für den Digitalpakt in den nächsten fünf Jahren fünf Milliarden Euro eingeplant. Auch die beruflichen Schulen werden von dieser Maßnahme profitieren. Außerdem ist vorgesehen, das Berufsbildungsgesetz zu modernisieren und die finanziellen Hürden für den beruflichen Aufstieg abzubauen. Ziel ist die Gebührenfreiheit für angehende Techniker, Meister und Fachwirte. Eine Mindestausbildungsvergütung wird überdies sicherstellen, dass Ausbildungen auch ordentlich bezahlt werden.

„Mit Blick auf den Hochschul- und Wissenschaftsstandort Potsdam ist besonders erwähnenswert, dass die Forschungsausgaben bis 2025 auf 3,5% des Bruttoinlandsproduktes steigen sollen und eine bessere Verzahnung von Wissenschaft und regionaler Wirtschaft vorgesehen ist“, erklärt Dr. Manja Schüle. Der Bund wird hierfür 2 Milliarden Euro zusätzlich aufwenden. Eine weitere Milliarde Euro sind für Verbesserungen beim BAföG eingeplant. Darüber hinaus wird der Hochschulpakt verstetigt und durch die Förderung von Wohnheimplätzen zusätzlicher studentischer Wohnraum geschaffen.